der Creative & Style GmbH, Bayreuther Straße 42a, 92224 Amberg (nachfolgend „Firma“).
I. Allgemeines
Alle Aufträge werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeführt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
II. Auskünfte
Für erteilte Auskünfte wird keine Haftung übernommen; sie sind unverbindlich, sofern sie nicht schriftlich bestätigt wurden.
III. Angebote
Angebote sind individuelle Preisbeschreibungen; die genannten Preise verstehen sich ohne Versand- und Verpackungskosten. Angaben in Angeboten sind Näherungswerte und keine zugesicherten Eigenschaften. Druckaufträge müssen innerhalb der Angebotsfrist eingehen. Angebote bleiben freibleibend; offensichtliche Irrtümer binden die Firma nicht.
IV. Auftragserteilung und -annahme
Verträge kommen durch Auftragserteilung und Annahme zustande – schriftlich, mündlich oder durch Übersendung von Daten. Die Firma kann Aufträge ablehnen, deren Inhalt gegen Gesetze verstößt oder Rechte Dritter verletzt.
V. Haftung des Auftraggebers
Der Auftraggeber haftet gesamtschuldnerisch für die Bezahlung des Auftrags; bei Lieferung an Dritte haftet auch der Empfänger mit.
VI. Prüfausdrucke
Der Auftraggeber hat Druckdaten in Papierform (Prüfausdruck) vorzulegen. Verbindlich sind ausschließlich von der Firma erstellte Andrucke bzw. Proofs.
VII. Druckfreigabe
Mit Übersendung der Druckdaten gilt die Druckfreigabe (Imprimatur) als erteilt; das Fehlerrisiko geht damit auf den Auftraggeber über.
VIII. Besondere Vergütungen
Nachträgliche Änderungen, Vorarbeiten (z. B. Datenaufbereitung, Entwürfe, Probedrucke) sowie Versand- und Verpackungskosten werden gesondert berechnet.
IX. Auftragsausführung
Es gilt der Handelsbrauch der Druckindustrie. Der Auftraggeber haftet für die gelieferten Druckdaten; eine Prüfpflicht der Firma besteht nicht. Die Datensicherung obliegt dem Auftraggeber.
X. Vorauszahlung
Die Firma kann Vorauszahlung verlangen. Bei erkennbarem Zahlungsrisiko kann die Lieferung bis zur Zahlung zurückgehalten werden.
XI. Fertigstellungstermine
Fertigstellungstermine sind grundsätzlich unverbindlich. Verbindliche Fixtermine bedürfen einer besonderen Vereinbarung und werden mit einem Aufschlag von mindestens 10 % berechnet. Bei Nichteinhaltung ist die Schadensersatzpflicht begrenzt; höhere Gewalt entbindet von der Leistungspflicht.
XII. Versand
Die Abholung ist Holschuld des Auftraggebers. Beim Versand geht die Gefahr mit Übergabe an den Frachtführer über; für Verschulden des Frachtführers haftet die Firma nicht.
XIII. Annahme und Rechnungslegung
Rechnungen können bis zu vier Monate nach Rechnungsstellung berichtigt werden. Der Auftraggeber kommt mit Zugang der Rechnung in Annahmeverzug, wenn er die Ware nicht abnimmt.
XIV. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma. Eine Weiterveräußerung ist nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zulässig.
XV. Zahlung
Zahlungen sind sofort und ohne Abzug fällig. Im Verzug werden Zinsen in Höhe von 5 bis 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
XVI. Reklamation und Gewährleistung
Für Mängel, die auf fehlerhafte Druckdaten des Auftraggebers zurückzuführen sind, wird keine Gewährleistung übernommen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach Rückgabe der Ware Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
XVII. Haftung
Die Haftung der Firma ist der Höhe nach auf den Auftragswert begrenzt. Für leichte Fahrlässigkeit wird nicht gehaftet. Ansprüche sind innerhalb eines Monats nach Ablehnung gerichtlich geltend zu machen.
XVIII. Schutzrechte und Urheberrecht
An eigenen Entwürfen, Layouts und Werken behält die Firma sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte. Der Auftraggeber haftet dafür, dass durch die von ihm gelieferten Vorlagen keine Rechte Dritter verletzt werden, und stellt die Firma insoweit frei.
XIX. Eingebrachte Sachen
Vom Auftraggeber eingebrachte Sachen werden mit Sorgfalt behandelt; eine Haftung ist ausgeschlossen. Eine Archivierung von Daten oder Materialien erfolgt nur gegen gesonderte Vergütung.
XX. Datenschutz
Auftragsbezogene Daten werden gespeichert. Näheres regelt die Datenschutzerklärung. Eine Löschung erfolgt auf Antrag nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
XXI. Schlussbestimmungen
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Amberg. Es gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt (salvatorische Klausel).
Hinweis: Diese AGB sind eine Rekonstruktion aus der bisherigen Website und müssen vor dem Livegang juristisch geprüft werden.